Gemeinde Rimbach

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Amtliche Bekanntmachung

Amtliche Bekanntmachung

Einladung
 
 
Am Donnerstag, 14.11.2019, 20:00 Uhr, findet die 6. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung im Rathaus, Adam-Schmitt-Saal, Rathausstraße 1 in Rimbach statt.
Hierzu wird sehr herzlich eingeladen.
 
 
Tagesordnung:
 

1. Mitteilungen und Anfragen
 
2. Antrag der FWG-Fraktion zur Finanzierung der Straßensanierungen
 
3. Waldwirtschaftsplan der Gemeinde Rimbach/Odw. für das Forstwirtschaftsjahr 2020
 
4. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben des Auftrags- und Vergabewesens und der Submission im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit
 
5. Bauleitplanung in der Gemeinde Rimbach Bebauungsplan "Südöstlich Pestalozzistraße"
hier:     a)  Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils in Verbindung mit (i. V. m.) § 13a BauGB;
            b)  Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 1 BauGB;
 
6. Bauleitplanung in der Gemeinde Rimbach 3. Änderung des Bebauungsplanes "Sportzentrum" in Rimbach
hier:     a)    Kenntnisnahme des Ergebnisses der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 BauGB in Verbindung mit (i.V.m.) § 3 Abs. 2 BauGB
b)    Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 13a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
c)    Beschlussfassung der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
 
7. Jahresabschluss der Gemeinde Rimbach für das Haushaltsjahr 2018
 
8. Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der gesamten Gemarkung Rimbachs
 
9. Antrag der SPD-Fraktion zum Thema "Friedhof Zotzenbach"
 
10. Antrag der SPD-Fraktion zum Thema "Waldbestattungen"
 

Mit freundlichen Grüßen
 
Andrea Dudszus
Vorsitzende der Gemeindevertretung