Gemeinde Rimbach

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Satzungen

Satzungen

Gemäß der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) können die Gemeinden Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft durch Satzungen regeln.

Nachfolgend eine Auflistung der Satzungen der Gemeinde Rimbach.

 

Archiv

Archivsatzung

Hauptverwaltung, Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Beflaggungserlass

Ehrenplaketten Verleihung

Entschädigungssatzung

Hauptsatzung

Verwaltungskostensatzung

Bürgerdienste, Friedhof und Standesamt

Friedhofsgebührenordnung bis 31.12.2024

Friedhofsgebührenordnung ab 01.01.2025

Friedhofsordnung

Finanzen & Steuern

Hebesatzsatzung

Hundesteuersatzung

Spielapparate-Steuersatzung 
1. Nachtrag zur Spielapparate-Steuersatzung 

Bauen

Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung

Baugestaltungsrechtliche Vorschriften
Baugestaltungsrechtliche Vorschriften Nachtrag 1

Entwässerungssatzung
Entwässerungssatzung 1. Nachtrag
Entwässerungssatzung 2. Nachtrag

Erschließungsbeitragssatzung

Feldwegesatzung

Gestaltungssatzung für Werbeanlagen
Anlage 1a
Anlage 1b
Anlage 1c
Anlage 1d
Begründung

Grundstücksnummernschildersatzung

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGB

Satzung über die Aufhebung der Straßenbeitragssatzung

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Gebiet zwischen Stadion und Heinzenwiesenweg

Stellplatzsatzung 

Wasserversorgung

Wasserversorgungssatzung
1. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung

Ordnung

Gefahrenabwehrverordnung

Gebührensatzung bei Unterbringung von Personen

Grillordnung

Hunde-Leinenzwangsatzung

Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz)

Straßenreinigungssatzung

Taxitarifverordnung

Feuerwehr

Feuerwehr-Gebührensatzung

Feuerwehrsatzung 

Kindertagesstätten

Kindergarten Betrieb gewerblicher Art

Kindergartenbenutzungssatzung

Kindergartensatzung über Elternversammlung und Elternbeirat

Kindergarten Kostenbeitragssatzung