Gemeinde Rimbach

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Amtl. Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Rimbach

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Rimbach
 

 
 
 
Einladung
 
 
Am Dienstag, 20.05.2025, 19:00 Uhr, findet die 3. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung in der Mensa der Martin-Luther-Schule Rimbach, Eingang Kirchgasse statt.
Hierzu wird sehr herzlich eingeladen.
 
 
Tagesordnung:
 

1. Mitteilungen und Anfragen
 
2. Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Einrichtung eines FriedWald-Standortes
 		  
3. Mitgliedschaft der Gemeinde Rimbach bei der Arbeitsgemeinschaft Gewässerschutz und Landwirtschaft (AGGL)
hier: Organisatorische Weiterführung der AGGL durch die Stadt Groß-Umstadt
 		  
4. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Rimbach
hier: Festsetzung des Referenzsatzes für das Referenzmodell für U3
 		  
5. Übertragung des Spielplatzgrundstückes an den Kreis Bergstraße zum Zweck der Schulerweiterung der Waldhufenschule
hier: Beschluss über Vereinfachte Umlegung
 		  
6. Beschluss einer Gebührensatzung nach § 5a Landesaufnahmegesetz (LAG)
2. Neufassung
 		  
7. Bauleitplanung der Gemeinde Rimbach; 1. Änderung des Bebauungsplanes „Neumühlweg“ in der Kerngemeinde Rimbach
hier:
a)    Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Neumühlweg“ in Rimbach gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
b)    Beschluss zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 BauGB in Verbindung mit (i.V.m.) § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB), deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gemäß § 13a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB für die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Neumühlweg“ in Rimbach		  
8. Bauleitplanungen der Gemeinde Rimbach; 14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Freiflächen-Photovoltaikanlage Auf der Rut“ sowie Bebauungsplan „Freiflächen-Photovoltaikanlage Auf der Rut“ im Ortsteil Mitlechtern
hier:
a)    Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b)    Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c)    Beschlussfassung der Flächennutzungsplanänderung als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
d)    Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
 		  
9. Baulücken in der Gemeinde Rimbach
hier: Beratung und Beschlussfassung über Erstellung eines Baulückenfahrplans
 		  
10. Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung einer Hundewiese
 		  

 
 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
 
Andrea Dudszus
Vorsitzende der Gemeindevertretung

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