Gemeinde Rimbach

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Satzungen

Satzungen

Gemäß der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) können die Gemeinden Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft durch Satzungen regeln.

Nachfolgend eine Auflistung der Satzungen der Gemeinde Rimbach.

 

Archiv

Archivsatzung

Hauptverwaltung, Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit

Beflaggungserlass

Ehrenplaketten Verleihung

Entschädigungssatzung Neu ab 01.10.2023

Hauptsatzung

Verwaltungskostensatzung ab 01.04.2023

Bürgerdienste

Friedhofsgebührenordnung ab 01.01.2022

Friedhofsordnung ab 01.01.2022

Finanzen

Hebesatzsatzung

Hundesteuersatzung

Spielapparate-Steuersatzung ab 01.01.2022
1. Nachtrag zur Spielapparate-Steuersatzung ab 01.01.2024

Bauen

Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung

Baugestaltungsrechtliche Vorschriften
Baugestaltungsrechtliche Vorschriften Nachtrag 1

Entwässerungssatzung ab 01.08.2020
Entwässerungssatzung 1. Nachtrag
Entwässerungssatzung 2. Nachtrag

Erschließungsbeitragssatzung ab 01.08.2020

Gestaltungssatzung für Werbeanlagen
Anlage 1a
Anlage 1b
Anlage 1c
Anlage 1d
Begründung

Grundstücksnummernschildersatzung

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGB ab 01.08.2020

Satzung über die Aufhebung der Straßenbeitragssatzung

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Gebiet zwischen Stadion und Heinzenwiesenweg

Stellplatzsatzung ab 01.12.2023

Wasserversorgung

Wasserversorgungssatzung ab 01.08.2020
1. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung

Ordnung

Gefahrenabwehrverordnung ab 01.01.2020

Gebührensatzung bei Unterbringung von Personen

Grillordnung

Hunde-Leinenzwangsatzung

Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz)

Straßenreinigungssatzung

Taxitarifverordnung bis 30.06.2022
Taxitarifverordnung ab 01.07.2022

Feuerwehr

Feuerwehr-Gebührensatzung

Feuerwehrsatzung

KITAs

Kindergarten Betrieb gewerblicher Art

Kindergarten - Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Rimbach (Benutzungssatzung) (bis 31.07.2023)

Kindergartensatzung (ab 01.08.2024)

Kindergartensatzung über Elternversammlung und Elternbeirat

Kindergarten Kostenbeitragssatzung (ab 01.01.2021)

Änderung der Kostenbeitragssatzung